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Militär
NATO
Zwei Prozent Ziel
Die US-Regierung macht seit Jahren Druck auf die NATO Partner, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben. Wie und wann ist die Vorgabe entstanden und wie verbindlich ist sie?
Entstehung
Nicht die US-Regierung dachte sich die Zwei-Prozent-Vorgabe aus. Es handelt sich vielmehr um ein Ziel, das die NATO-Staaten gemeinsam auf dem NATO-Gipfel 2002 in Prag vereinbarten.
Zu dieser Zeit wurden die baltischen Staaten, Bulgarien, Rumänien und die Slowakei eingeladen, Mitglieder der Allianz zu werden. Eine wichtige Bedingung war es, genügend Ressourcen in die Verteidigung zu investieren. Daher wurde der Richtwert für jeden Aspiranten auf zwei Prozent seines BIP festgelegt. Aber auch jene Staaten, die der NATO bereits angehörten, sollten der Gerechtigkeit halber dieses Ziel anstreben.
Das Zwei-Prozent-Ziel wurde noch einmal 2014 beim NATO-Gipfel in Wales festgeschrieben. Dies erfolgte nach der Annexion der Krim und dem Kriegsausbruch in der Ukraine.
In Wales wurde konkret beschlossen, dass die NATO-Mitgliedsstaaten "... darauf abzielen, sich innerhalb von zehn Jahren auf den Richtwert von zwei Prozent zuzubewegen ..." und mindestens 20 Prozent davon in "... neues Großgerät einschließlich damit zusammenhängender Forschung und Entwicklung ..." zu investieren.
Berechnung
Die Orientierung am BIP dient der Vergleichbarkeit auf internationaler Ebene. Länder mit einer geringeren Wirtschaftskraft können die zwei Prozent mit weniger hohen Ausgaben erreichen als große Volkswirtschaften.
Mitglieder die die Vorgaben erfüllen
2018 erfüllten die NATO-Mitglieder Vereinigte Staaten, Großbritannien, Bulgarien, Polen, Griechenland, Estland, sowie erstmals Litauen, Lettland und Rumänien die Vorgaben. Die Türkei, Frankreich und Norwegen lagen knapp unter der Marke.
2019 erfüllten die NATO-Mitglieder Vereinigte Staaten, Griechenland, Großbritannien, Estland, Polen, Lettland, Litauen und Rumänien die Vorgaben. Die Türkei, Frankreich und Kroatien lagen knapp unter der Marke.
Rechtlich nicht verbindlich
Experten und Politiker verweisen darauf, dass es sich nur um einen Richtwert handelt und zudem die Vorgabe rechtlich nicht verbindlich sei.
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